CDU Stadtverband Soest
Gemeinsam. Soest. Gestalten.

Offener Brief

Das Bündnis `Soest-ist-bunt´ hat vor unserer Geschäftsstelle eine sogenannte "Mahnwache" abgehalten. Mit Unverständnis und Befremden haben wir das zur Kenntnis genommen und mit einem Offenen Brief reagiert, der hier im Wortlaut wiedergegeben ist:

 

 

 

Hallo Bündnis `Soest-ist-bunt´,                                  

seit Gründung hat sich die CDU Soest beim Bündnis `Soest-ist-bunt´ beteiligt, eingereiht und das politische Zeichen gegen Extremismus unterstützt.

Jetzt habt Ihr zu einer Mahnwache vor unserer Geschäftsstelle aufgerufen. Eine Absage nach einer vorherigen, klaren Stellungnahme unserer Stadtverbandsvorsitzenden Helena Brüggemann erreiche Euch zu spät, um die Mahnwache vor dem Büro der CDU Soest abzusagen. Eine sehr kurzfristige Vorverlegung um eine Stunde dagegen war kein Problem. Steht auf Eurer Internetseite nicht plakativ „Demokratie lebt von Dialog“. Gerne hätten wir uns mit Euch dazu ausgetauscht oder diskutiert.

Direkt nach dem Aufruf zur Mahnwache vor unserer lokalen Geschäftsstelle heißt es auf Eurer Internetseite weiter „bewusst mit der AFD zusammentut“; „deren Ideologie salonfähig macht“; „Ausgrenzung, Hetze und Demokratiefeindlichkeit“ und dann geht es im Konjunktiv weiter „auswirken könnte“. Ist das eure Erfahrung mit uns? Sodann wird eine klare Abgrenzung zur AFD gefordert, die Helena Brüggemann schon zeitig vor der Mahnwache gegenüber dem Soester Anzeiger deutlich gemacht hat.

Ihr betont zwar, dieser Protest richte sich nicht gegen eine einzelne Partei, was vor dem Hintergrund der gewählten Örtlichkeit nicht glaubhaft ist. Noch dazu war die CDU-Fraktionssitzung Euer erklärtes Ziel und Grund für die kurzfristige Vorverlegung. Übrigens hat an dem Abend, schon lange geplant, keine Fraktionssitzung stattgefunden – wen auch immer Ihr am Fenster gesehen haben wollt.

Soest ist überschaubar, man kennt sich; wir, die politischen Mitbewerber kennen uns untereinander, teilweise schon seit Jahren. Wir finden diese Mahnwache sehr befremdlich, insbesondere bezogen auf Soest unangemessen und sie hat eine rote Linie im Umgang miteinander überschritten.

Wie sollen wir danach vertrauensvoll für Soest zusammenarbeiten? Wie sollen wir nach der Mahnwache und diesem Affront zukünftig gemeinsam in Soest gegen jeglichen Extremismus einstehen?

Die Antwort müsst Ihr geben.

Stadtverband und Fraktion

CDU Soest